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Weser-Ems-Grüne wollen Initiative für Bahnausbau starten

Osnabrück - Eine konkrete Initiative starten wollen die Grünen für den Ausbau der Bahninfrastruktur in Weser-Ems. Bisher fehle eine Lösung für die erwartete Zunahme des Güterverkehrs insbesondere nach Fertigstellung des Jade-Weser-Portes, berichtete der Landesvorsitzende Niedersachsen-Bremen des Verbandes der Deutschen Verkehrsunternehmen, Dr. Stephan Rolfes, anlässlich der Bezirkskonferenz der Grünen.

Vor der geplanten, in den nächsten 15 Jahren aber nicht zu erwartenden Umfahrung des Bahnknotenpunktes Bremen müsse es kurzfristige Lössungen geben, betonte Rolfes. Dabei dürfe der Bund die Investitionen nicht weiter ausschließlich auf die Strecken der Deutschen Bahn AG beschränken, sondern müsse die nicht-bundeseigenen Strecken einbeziehen. Rolfes sprach sich dafür aus, den Ausbau der Bahnstrecke von Wilhelmshaven auf zwei Spuren und Elektrifizierung nicht in Oldenburg enden zu lassen, sondern bis Osnabrück fortzuführen. Dringlich sei außerdem der Stopp des Abbaus von Ausweich- und Überholgleisen.

Auf Kritik stieß in der Bezirkskonferenz der Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin, seitens der Grünen ohne Koalitionsaussage in die nächste Bundestagswahl zu gehen. Für die Erneuerung des Rot-Grünen Bündnisses sprach sich der Oldenburger Landtagsabgeordnete Ralf Briese aus. Einen Zukunftskongreß zur vertieften Bearbeitung der Schwerpunktthemen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Bürgerrechte kündigte die Landesvorsitzende Dorothea Steiner für den 4.-6. Juli in Pottshausen an.

Ihre sozialpolitische Programmatik schärfen wollen die Grünen bei der nächsten Bezirkskonferenz, die am 6. September in Wildeshausen stattfinden soll. Bis dahin sollen die Kreis-verbände über den Vorschlag zur Stärkung der Bezirksstrukturen der Grünen in Weser-Ems beraten, der vom ehemaligen Landtagsabgeordneten Hans-Joachim Janssen eingebracht wurde. Außerdem soll dann über die Unterstützung von Bundestagskandidaturen beraten werden.

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