Bundes- und Landesvorstand zu den Bundestagswahlergebnissen!
Brück-Neufeld: Hervorragende Alternative zu Hermann Kues und Dieter Steinecke
Ein Jahr vor dem Wahltermin haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der im südlichen Emsland und der Grafschaft die personellen Weichen für die Bundestagswahl 2009 gestellt: Der 53-jährige Lingener Kommunalpolitiker Michael Fuest wurde am Dienstag auf der Wahlkreiskonferenz im Hotel „In-Side" in Nordhorn einstimmig zum grünen Bundestagskandidaten für den Wahlkreis „Mittelems" gewählt. Kreisvorsitzende Annette Brück-Neufeld zeigte sich erfreut von diesem deutlichen Votum der Grünen an Ems und Vechte. „Mit Michael Fuest bieten wir den Wählerinnen und Wählern eine hervorragende Alternative zu den amtierenden Abgeordneten Hermann Kues und Dieter Steinecke", ist die Kreisvorsitzende überzeugt.
Mehr »Michael Fuest liess sich auch die Butter nicht vom Brot nehmen: "Klimaschutz ist lebens-, überlebensnotwendig!"
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Landesliste für die Bundestagswahl 2009 abgestimmt
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Die Grünen im südlichen Emsland zeigen sich erfreut über die Entscheidung der Landesdelegiertenkonferenz, dem Parteitag der niedersächsischen Grünen, der am Wochenende in Wolfburg auch über die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 entschieden hat. „Die Grünen aus dem Bezirk Weser-Ems konnten sich diesmal gut behaupten, denn hinter dem Spitzenduo Brigitte Pothmer und Jürgen Trittin konnten sich auf den sicheren Plätzen drei und vier Dorothea Steiner aus Osnabrück und au Thilo Hoppe aus Aurich durchsetzen. Wir sind sehr froh, dass der Westen Niedersachsens auch künftig in Berlin so gut vertreten wird", erklärte Birgit Kemmer aus Lingen, die als Delegierte - neben Hannelore Hennig - auf dem Parteitag in Wolfsburg teilgenommen hatte. Auch Michael Fuest, der vor einem Monat als Direktkandidat des Wahlkreises „Mittelems" in Nordhorn gewählt wurde, kann sich über den 14. Platz auf der Liste freuen.
Junge Union hält sich nicht an die Spielregeln
Wahlwerbung in Schulen ist laut Erlass grundsätzlich verboten. VertreterInnen politischer Parteien ist sogar in einem Zeitraum von 4 Wochen vor einer Wahl verboten, Schulen zu besuchen. Der Erlass soll verhindern, dass Schüler und Schülerinnen vor der Wahl einseitiger Wahlwerbung ausgesetzt sind.
Die Junge Union, die darüber informiert ist, ignoriert diesen Erlass und verteilt dreist an Lingener Gymnasien Kinogutscheine für Erstwähler.
Gerade in Wahlkampfzeiten haben sich die Parteien noch sorgfältiger an Regeln zu halten. Das Verhalten der Jungen Union wird von Birgit Kemmer, Kreisvorsitzende der Bündnis Grünen, auf schärfste kritisiert.
Als Jugendorganisation einer großen Partei, die die Demokratie hoch hält, sollte man sich auch an Recht und Gesetzt halten, so Birgit Kemmer.
