Grüne lehnen Haushalt 2012 ab!

"Es ist nicht vermittelbar, dass auf der einen Seite 10 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt für die Emslandarena ausgegeben werden, auf der anderen Seite die Steuern erhöht werden," so Michael Fuest (Grüner Ratsherr), da kann die Grüne Stadtratsfraktion nur noch den Haushalt 2012 ablehnen. "Wir haben schon verstanden, dass die Steuererhöhungen und der Bau der "Arena", haushalttechnisch nicht im Zusammenhang stehen, aber wer von den BürgerInnen unserer Stadt soll das nachvollziehen?

Die Aufgaben- und Ausgabenkritik die Fraktionsübergreifend stattfinden soll, ist eine vernünftige Entscheidung aber, dass hätte gleichzeitig mit der Steuererhöhung diskutiert werden müssen und nicht nach der Verabschiedung des Haushaltes. "Denn erst hier wird deutlich, was wir von unseren MitbürgerInnen verlangen, wenn der Rotstift angesetzt wird, alle Leistungen auch die Freiwilligen gehören auf den Prüfstand, wenn wir die Aufgabenkritik wirklich ernst nehmen, so Birgit Kemmer (Grüne Ratsfrau). Michael Fuest ergänzt, dass 600.000 Euro für die Mehrausgaben bei der Emslandarena beschlossen sind, aber die 800.000 € für den Ausbau der Ulanenstrasse in 2013 verschoben werden. "Da stimmen die Verhältnisse nicht!"

"Unsere gut durchdachten und bescheidenen Vorschläge zum Haushalt 2012 sind insgesamt von den Mehrheitsfraktionen CDU und SPD abgelehnt worden. Wir haben nachhaltige und umweltverträgliche Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 428.000 Euro und Einsparungsvorschläge für 165.000 eingebracht, so Birgit Kemmer.

Einer unserer Vorschläge lautet, eine weitere Faradabstellanlage an der Halle IV einzurichten, da die bestehende Anlage überbelegt ist, berichtet Peter Supritz (Grüner Ratsherr). Eine weitere Abstellanlage die wir auch dringend für die vielen Studenten benötigen, wenn erst die FH fertig gestellt ist. Wenn Lingen eine lebendige Studentenstadt werden will, sind auch weitere Radwegsanierungen und die Erweiterung des Lili-Busses von Nöten. Beim Ausbau des ÖPNV eine Pause zu machen ist das falsche Signal!

Die im Haushalt eingestellten 200.000 Euro für einen Schutzwald in der nähe der abgeholzten Fläche im Altenlingener Forst wollen wir für die Wiederaufforstung einsetzen.

Mit einem Förderprogramm Altbausanierung und einem Baulückenkataster wollen wir der weiteren Zersiedelung der Landschaft entgegenwirken, so Birgit Kemmer, die den ungebremsten Flächenfraß mit Sorge beobachtet.

Investitionen in die Zukunft sind unser Baumpflanzprogramm für die Innenstadt, die Zukunftswerkstatt 2030 und der Sportentwicklungsplan. "Baumaßnahmen auf Zuruf, müssen ein Ende haben! Auch sportlich müssen wir uns bewegen, und wissen wohin wir wollen, darum fordern wir Grüne einen Sportentwicklungsplan für Lingen, unsere Nachbarstädte haben es uns schon vor gemacht, äußert sich Peter Supritz, als Sportler und Mitglied im Sportausschuss dazu.

Auch wir: "Die Grüne Ratsfraktion, sind uns unsere Politischen Verantwortung bewusst, darum fordern wir einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt 2012, so Michael Fuest der die Grünen im Finanzausschuss vertritt.

 >> Birgit Kemmer im Rat zum Haushalt 2012

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