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Kreismitgliederversammlung: Afghanistan braucht zivile Lösung
Mitte September werden Bündnis 90/Die Grünen auf einem eigens zu diesem Thema einberufenen Bundesparteitag in Göttingen über die künftige Afghanistan-Politik der Partei beraten. Hintergrund ist die im November anstehende Abstimmung im Bundestag über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in dem von Terrorismus und Bürgerkrieg geprägten Land.
Im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung am Montag in Meppen hat sich der Kreisverband Emsland-Süd einstimmig positioniert: Die Emsland-Grünen fordern ein Ende des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr und einen Ausstieg aus der von der USA geführten Terror-Abwehr-Mission "Enduring Freedom". Zudem müsse für die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF ein Ausstiegsszenario entwickelt werden.
"Mit immer mehr Militärpräsenz werden wir keine friedliche und demokratische Zukunft für Afghanistan erreichen", ist sich Bernward Rümpker, Kreisvorsitzender der Grünen im südlichen Emsland sicher. Afghanistan brauche Perspektiven für eine friedliche Entwicklung. "Ein Land mit über 70 Prozent Analphabeten und einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 43 Jahren braucht in aller erster Linie Hilfe im Bildungs- und Gesundheitssystem, beim Aufbau demokratischer Strukturen und bei der wirtschaftlichen Entwicklung. "Die zivile Aufbauhilfe durch die Weltgemeinschaft kommt im Gegensatz zum militärischen Einsatz eindeutig zu kurz", kritisiert Rümpker. In den vergangenen Jahren habe das militärische Eingreifen in Afghanistan nur zu immer mehr Gewalt und Terror geführt. Diese Spirale müsse nun durch international begleitete Waffenstillstandsabkommen und eine deutliche Steigerung der zivilen Aufbauhilfe beendet werden.
Rümpker hofft, dass sich eine breite Mehrheit der Bundespartei dieser Position anschließt an damit ein deutliches Zeichen für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan und gegen die vorrangig auf militärische Optionen ausgerichtete Politik von CDU und SPD setze. Der Kreisverband Emsland-Süd wird beim bevorstehenden Sonderparteitag mit den Delegierten Angela Kröger aus Emsbüren und Renate Callie aus Meppen vertreten sein.
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