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Schwerpunkte für den kommenden Haushalt festgelegt
Lingen – Auf einer Klausurtagung haben die der Ortsverband und die Stadtratsfraktion der Grünen in Lingen den Haushalt 2011 beraten und die Themenschwerpunkte für dieses Jahr festgelegt. "Höchste Priorität hat für uns die Aufforstung des Altenlingener Forstes", machen die beiden Fraktionsmitglieder Birgit Kemmer und Michael Fuest in einer Pressemitteilung deutlich. "Der von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Waldgürtel entlang des Schwarzen Weges wird von uns abgelehnt, da dadurch neue Kosten entstehen würden und zudem überhaupt nicht gesichert ist, ob die Stadt alle Flächen kaufen kann."
Ein weiterer zentraler Punkt ist der Aufbau eines Öffentlichen Personennahverkehrs, der diesen Namen auch verdient. "Derzeit haben wir die absurde Situation, dass wir zwar über einen neuen überdimensionierten Busbahnhof verfügen, der ÖPNV aber fast nur im Rahmen der Schülerbeförderung existiert. Dies ist für eine Stadt mit 50.000 Einwohnern und einer steigenden Zahl von Studierenden kein Zustand", so Peter Blauert, Sprecher des Grünen Ortsverbands.
Laut Birgit Kemmer liegt den Grünen auch der baldige Ausbau der Ulanenstraße am Herzen: "Natürlich muss dies in einer Weise geschehen, dass der LKW-Verkehr dann auch tatsächlich die erweiterte Straße nutzt und nicht weiterhin durch Damaschke donnert. Hierauf werden wir in Zukunft unser Augenmerk besonders legen. Dies kann jedoch nur in mehreren Bauabschnitten erfolgen."
Nicht weniger wichtig ist den Grünen der Bau der neuen Turnhalle an der Matthias-Claudius-Schule: "Hier muss dringend etwas geschehen, denn die derzeitigen Zustände sind für die Schüler und Lehrer sowie für die Nutzer am Nachmittag und Abend nicht zumutbar", betont die Fraktionsvorsitzende Kemmer.
Weiterhin kritisch werden die Grünen auch die Pläne für die neue Emsland-Arena beobachten. "Aufgrund schwankender Gewerbeeinnahmen müssen wir immer wieder damit rechnen, dass es zu Haushaltslöchern wie im vergangenen Jahr kommt. Wir haben seit Jahren ein strukturelles Defizit, der Haushalt verträgt keine ständigen Mehrbelastungen z. B. durch hohe Unterhaltungskosten bei geplanten Großprojekten. An dieser Stelle müssen wir sehr sorgfältig abwägen, was wir uns leisten können und was nicht", betonte Michael Fuest.
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