Lingen. - Auf heftige Kritik der Grünen stößt das Verfahren und Verhalten des Oberbürger-meisters in Sachen Ulanenstraße. „Die Demokratie nimmt schweren Schaden, wenn der Oberbürgermeister über die Ratsgremien hinweg Entscheidungen trifft und als Alleinentscheider fungiert. Noch in der Ratssitzung Ende Januar hatte die Mehrheitsfraktion und die Verwaltung verkündet, dass 2010 noch nicht mit dem Bau begonnen wird. Sechs Wochen später verkündet nun der Oberbürgermeister Heiner Pott eigenmächtig, dass mit dem Bau in drei Monaten begonnen wird. Nicht einmal der Verwaltungsausschuss, der an diesem Mittwoch getagt hatte, war über den inszenierten Sinneswandel vom Oberbürgermeister informiert worden", heißt es in einer Erklärung der Grünen.

„Unsere Kritik richtet sich gegen ein solches undemokratisches Verfahren, das wir - so in den letzten Jahren - noch nicht erlebt haben! Ich sage, wir sind nicht gegen den Ausbau der Ulanenstraße", sagte die Fraktionsvorsitzende Birgit Kemmer gegenüber unserer Zeitung. „Aber wir erleben in der letzten Zeit verschiedene Überraschungen. Nach Kontroversen in der CDU wurde erst diesen Mittwoch ein Planungsausschuss-Beschluss zum Krematorium im Verwaltungsausschuss so plötzlich geändert, dass zur Beratung noch nicht einmal der Text des neue Beschlussvorschlags vorlag. „Wir hoffen, dass die Mehrheitsfraktion und der Oberbürgermeister, der sich bei vermeidlichen Fehlern anderer äußerst empfindlich zeigt, möglichst bald zu den von der Niedersächsischen Gemeindeordnung festgeschriebenen Verfahrensweisen wiederzurückkehrt.", erklärte der Ratsherr der Grünen Michael Fuest.

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